UPD: Krankenkassen versuchen Widerspruchsverfahren zu verhindern

05.09.2018, Rolf Stuppardt, Welt der Krankenversicherung
Krankenversicherung, Recht

Aus dem aktuellen Monitor Patientenberatung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) geht hervor, dass offenbar immer mehr Versicherte von ihren Kranken- und Pflegekassen Schreiben und auch Telefonauskünfte erhalten, wonach im Falle einer strittigen oder abgelehnten Leistung ein Widerspruch gegenüber der Krankenkasse zwecklos sei. Im Falle von Widersprüchen wurde den Versicherten zudem eine Frist gesetzt, innerhalb derer sie den Widerspruch zurücknehmen könnten. Weitere Erläuterungen oder Aufklärung über die Folgen fanden in der Regel nicht statt. Rechtsbehelfsbelehrungen waren Mangelware. Dies kann man auch als Täuschung der Versicherten bezeichnen. Die UPD weist völlig korrekt darauf hin, dass der einschlägige Verwaltungsrechtsweg eine klare Reihenfolge vorsieht. Dazu gehöre nicht die Aufforderung zur Rücknahme des Widerspruchs. Den Kassen wird vorgeworfen, sie nutzten die Unwissenheit der Versicherten aus. Auch das BVA hatte dieses Thema in seinem Sonderbericht zum Wettbewerb der Krankenkassen aufgegriffen, wonach oft di3e Möglichkeit eines Widerspruchsverfahrens verschleiert werde. Die UPD in ihrem Monitor: Die von den Ratsuchenden geschilderte Praxis einer verkürzten oder komplett fehlenden Darstellung der Rechte der Versicherten steht nicht im Einklang mit den Aufgaben der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen. Diesen Erkenntnissen zugrunde lag die Analyse von 155.000 Informationsgesprächen der UPD aus dem Jahre 2017.

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