Krankenhauszukunftsfonds: Formular zur Bedarfsmitteilung ist verfügbar

13.11.2020, Sven C. Preusker
KMi Nachrichten, Digital Health, Politik & Wirtschaft, Management

KMi (scp) – Auf der Internetseite des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS) steht jetzt das Formular zur „Bedarfsmeldung“ an Mitteln aus dem Krankenhauszukunftsfonds zum Herunterladen bereit. Das BAS hatte mitgeteilt, dass dieses Formular voraussichtlich am 16. November zur Verfügung stehen würde. 

Mit dem Formular kann ein Krankenhausträger oder ggf. eine Hochschulklinik gegenüber dem zuständigen Land seinen Bedarf an Mitteln aus dem mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beschlossenen Krankenhauszukunftsfonds anmelden. Das Land trifft dann die Entscheidung, für welche Vorhaben eine Förderung beim BAS beantragt werden soll.

Die Umsetzung des Krankenhauszukunftsfonds erfolgt über die Erweiterung des bereits bestehenden Krankenhausstrukturfonds und die Verteilung der zusätzlichen Mittel erfolgt analog zu den geltenden Regelungen der bestehenden Strukturfonds nach §§ 12 und 12a KHG. Für die Durchführung der Förderung wird das BAS bis zum 30. November 2020 Förderrichtlinien erlassen und ab dem 1. Dezember 2020 zum Download bereitstellen. Das „Antragsformular mit Anlagen“ für die Länder soll am 30. November 2020 bereitgestellt werden.

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