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Ab Januar 2023 ist die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf Papier im Wesentlichen abgeschafft und durch ein elektronisches Verfahren ersetzt. Beschäftigte müssen nun keinen gelben Zettel mehr vorlegen – stattdessen sind Arbeitgeber in der Pflicht, diese Daten proaktiv bei der jeweiligen Krankenkasse abzurufen.
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Am 14.09.2022 stellte das Bundesgesundheitsministeriums (BMG) einen Gesetzentwurf mit dem sperrigen Titel „Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung“, kurz Krankenhauspflegeentlastungsgesetz oder KHPflEG, vor.
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Die telemedizinische Betreuung von Patienten mit Herzinsuffizienz kann dazu beitragen, dass solche Patienten selbstbestimmter mit ihrer Erkrankung umgehen können, weil Ärzte im Notfall in der Lage sind, sofort zu reagieren. Das konnten die Teilnehmer am Projekt secTOR-HF zur Versorgung von Patienten mit Herzinsuffizienz als ausgesprochen positive Erfahrung feststellen.
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Das neue Nachweisgesetz, das seit dem 1. August 2022 in Kraft ist, bringt Arbeitgebern viel Aufwand, denn Arbeitsverträge müssen seither wesentlich mehr Mindestangaben enthalten.
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Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2020, das den Paragrafen 217 Strafgesetzbuch, der die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung unter Strafe stellte, für nichtig erklärte, haben drei Abgeordnete bzw. Gruppen von Abgeordneten dem Bundestag Gesetzesentwürfe für eine „gesetzliche Regulierung der Suizidbeihilfe“ vorgelegt, die nun um Zustimmung und Mehrheiten im Parlament buhlen. Prof. Anselm, können Sie uns in prägnanter Form die Positionen und Haltungen beschreiben, die die Gesetzesentwürfe kennzeichnen?
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