Nachrichten

Die Beachtung der Herstelleranforderungen bei der Verbindung vernetzungsfähiger Produkte mit einem Medizinischen Netzwerk

27.05.2026, Prof. Hans Böhme
Recht

„Für vernetzte Produkte sind bei der Verbindung mit einem Netzwerk die Anforderungen des Herstellers hinsichtlich der digitalen Infrastruktur in Bezug auf die Informationssicherheit seiner Produkte zu beachten.“

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Bundesarbeitsministerium will Entwurf eines neuen Arbeitszeitgesetzes im Juni 2026 vorlegen

26.05.2026, Prof. Hans Böhme
Recht, Politik & Wirtschaft

Die Umstellung von täglicher Höchstarbeitszeit auf wöchentliche Höchstarbeitszeit und die Umsetzung der Arbeitszeiterfassung sollen endlich in einem neuen Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt werden.

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Praxisfrage:

26.05.2026, Prof. Hans Böhme
Recht

In § 2 Absatz 1 Nr. 6 MPBetreibV ist als Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Betreiben und Benutzen von Produkten neu der Begriff IT-Sicherheitsüberprüfungen aufgenommen. Für welche Produkte gilt das und was versteht man darunter?

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GKV-Reformgesetz soll Ende April kommen

15.04.2026, Sven C. Preusker
Politik & Wirtschaft, Krankenversicherung, Krankenhaus, Pflege, Recht

Nachdem die Finanzkommission Gesundheit (FKG) kürzlich ihre Einsparungsvorschläge präsentiert hat, möchte die Regierungskoalition nun schnell ein entsprechendes Gesetz auf den Weg bringen. Am 14. April präsentierte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Pläne.

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Impulse für die Weiterentwicklung der Nationalen Demenzstrategie

27.03.2026, medhochzwei
Demenz, Recht, Politik & Wirtschaft

Eine aktuelle juristische Expertise zur Weiterentwicklung der Nationalen Demenzstrategie zeigt deutliche Defizite zwischen bestehendem Rechtsrahmen und der Lebensrealität von Menschen mit Demenz auf. Im Auftrag der „Geschäftsstelle Nationale Demenzstrategie“ hat der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Thomas Klie zentrale Rechtsgebiete analysiert und konkrete Reformvorschläge formuliert.

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