Nachrichten

Einer-für-Alle-Leistungen „Gesundheit“ nach dem Onlinezugangsgesetz

22.03.2023, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Politik & Wirtschaft, Recht, Digital Health

Am 16.02.2023 hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung die Entwicklung seiner „Einer-für-Alle“-Leistungen (EfA) zum Thema „Gesundheit“ nach dem Onlinezugangsgesetz abgeschlossen.

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Konkrete Vorschläge zu einem Gesundheitsdatennutzungsgesetz

21.03.2023, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Politik & Wirtschaft, Recht, Digital Health

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz ist ein im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP festgeschriebenes Vorhaben, das die Interoperabilität in der Patientenversorgung durch eine Digitalisierung der wesentlichen Informationen vorsieht, und zwar im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung.

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Neue Richtlinie über die Verordnung außerklinischer Intensivpflege

20.03.2023, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Recht, Pflege

Ab Januar 2023 gelten neue Regelungen für die Verordnung der außerklinischen Intensivpflege. Der dazu gefasste Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist in Kraft getreten.

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Rechtliche Berufsbetreuer*innen – Türöffner zur gesellschaftlichen Teilhabe

02.02.2023, Kristina Mann
Demenz, Pflege, Recht

Durch einen Unfall, einen Schlaganfall oder eine auftretende Erkrankung kann sich die Lebenslage dahingehend wandeln, dass die eigenständige Besorgung von (rechtlichen) Angelegenheiten eingeschränkt oder nicht mehr möglich ist. Beim Vorliegen einer Vorsorgevollmacht können Bevollmächtigte, wie Familienmitglieder oder nahstehende Personen, die Betroffenen darin unterstützen und in Notsituationen vertreten. Wenn weder Familienangehörige noch andere ehrenamtliche Personen zur Verfügung stehen, wird in der Regel eine Berufsbetreuerin oder ein Berufsbetreuer vom Gericht bestellt (entnommen aus ProAlter 1/2023, i. E.).

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Arbeitszeiterfassungsgesetz ist in Vorbereitung

26.01.2023, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Recht

Das Bundesarbeitsministerium plant im ersten Quartal 2023 einen Gesetzentwurf zur Arbeitszeiterfassung. Anlass ist der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13.09.2022 – 1 ABR 22/21,  der nunmehr seit November in schriftlicher Form vorliegt.

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