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11.04.2018

Krankenversicherung

Von Bismarck zu Bytes – Sozialversicherung im digitalen Wandel - Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung wurde 25 Jahre alt


Als einer der drei Gründungsväter der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung in Brüssel war Herausgeber Rolf Stuppardt Ehrengast der spektakulären Jubiläumsfeier am 7.3.2018 in Brüssel. Und es war ein würdevolles Jubiläum, an dem rund 200 Gäste aus der nationalen und europäischen Politik, des Gesundheits- und Sozialwesens und der Selbstverwaltung auf Einladung der Spitzenorganisationen der deutschen Sozialversicherung teilnahmen.
 
In der Vertretung des Freistaates Bayern begann die Veranstaltung mit einem Fachkongress, bei dessen Auftakt die bayerische Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Emilia Müller, mit Blick auf die besondere Rolle und die Leistungen der Sozialversicherung nach vorne schaute und Politik, Sozialpartner und Sozialversicherung dazu aufrief, konsequent „die Chancen der Digitalisierung mit Sensibilität für ihre Risiken zu nutzen, denn die Industrienationen von heute werden nicht automatisch die Digitalnationen von morgen sein“. Die Direktorin der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung, Ilka Wölfle, gab einen Überblick über die Arbeit des Verbindungsbüros am Beispiel verschiedener europäischer Initiativen, Gesetze und Projekte. Nach einer Rückschau auf die letzten 25 Jahre warf sie einen Blick auf die aktuellen Herausforderungen. Beispielhaft für die mit der Digitalisierung einhergehen¬den Veränderungsprozesse seien etwa die Frage der sozialen Absicherung aller Erwerbstäti¬gen und die Digitalisierung im Gesundheitswesen.

Im ersten Teil der fachlichen Diskussion über Anpassung der sozialen Sicherungssysteme an neue Formen der Arbeit spannte Manuela Geleng, Direktorin für soziale Angelegenheiten bei der Europäische Kommission mit einem Impulsvortrag zum Thema „Zugang zur sozialen Sicherheit für alle Arbeitnehmer und Selbständige“ den Bogen zwischen der Verantwortung der Mitgliedstaaten, die Systeme der sozialen Sicherung zukunftsfest zu machen und mögli-cher unterstützender Maßnahmen der europäischen Ebene. Sie wies darauf hin, dass die vornehmliche Ausrichtung der sozialen Sicherungssysteme auf Arbeit in unbefristeten Vollzeitarbeitsverträgen der Entwicklung in so weit zu wenig Rechnung trage als die atypisch Beschäftigten und Selbständigen inzwischen einen Anteil von ca. 39 Prozent der Beschäftigten in der EU ausmachten und es vielen Mitgliedsstaaten nicht gelänge, diese angemessen abzusichern. Diese Situation, in der ein zunehmender Anteil der Menschen im Arbeitsmarkt aufgrund ihrer Beschäftigungsform unzureichend abgesichert ist, sei zugleich unfair und ineffizient, so Geleng. Daher sei die Kommissionsinitiative „Zugang zum Sozialschutz für alle Arbeitnehmer und Selbständigen“ ein wichtiger Schritt.

In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierten Emilia Müller, Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Dr. Sangheon Lee, Direktor der Hauptabteilung Beschäftigungspolitik bei der Internationalen Arbeitsorganisation und Dr. Joachim Breuer, Präsident der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit, darüber, wie möglichst alle Erwerbstätigen von einem angemessenen sozialen Schutz profitieren kön-nen. Auch die mit der Digitalisierung und der Veränderung der Arbeitswelt einhergehenden Herausforderungen für eine wirksame Präventionsarbeit waren dabei ein Thema.

Die bayerische Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml, plädierte im einführenden zweiten Teil dafür, die „Digitalisierung im Gesundheitswesen europaweit voran-zutreiben“ und verwies beispielhaft auf den Vorteil, Patientendaten grenzüberschreitend auf elektronischem Weg zu übermitteln, wenn die Behandlung im Ausland durchgeführt wird. Die damit verbundene europaweite Vernetzung dürfe jedoch nicht unangemessen in die nationalen IT-Systeme eingreifen.

In seiner Präsentation stellte Andrzej Rys, Direktor für Gesundheitssysteme, medizinische Produkte und Innovationen bei der Europäischen Kommission einen Überblick über die Aktivitäten der Europäischen Kommission vor. Angesichts des Potentials und des Bedarfs in der Bevölkerung gehöre Digitalisierung des Gesundheitswesens zu den Top-Prioritäten der Europäischen Kommission. Eine Ergebniszusammenfassung von Umfragen zeige, dass die Bürger willens und in der Lage seien, ihre eigenen Daten zu managen, damit stimmten über 90 Prozent überein. Über 80 Prozent seien. Aber fast 60 Prozent haben bislang noch keinen Zugang zu digitalen Gesundheitsleistungen. auch der Auffassung, dass das Teilen von Gesundheitsdaten nützlich wäre. „Zahlreiche Mitgliedstaaten haben bereits Fortschritte bei der Einführung interoperabler digitaler Gesundheitssysteme gemacht. Es gibt aber nach wie vor rechtliche, organisatorische und technische Probleme, die einen effektiven grenzüber-schreitenden Austausch von Gesundheitsdaten erschweren“, mahnte Rys an.  
In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierten Melanie Huml, Dr. Doris Pfeiffer, Vor-standsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Karin Kadenbach, Mitglied des Europäischen Parlaments und Dr. Michael Meyer, Leiter Strategie und Regierungsbeziehungen, Siemens Healthcare, über die Chancen und den europäischen Mehrwert der Digitalisierung in der Ver-sorgung und die Frage, wie auch die Versicherten, Patientinnen und Patienten davon profitieren können.

Bei einem Abendempfang in der wunderschönen historischen Bibliothek Solvey sprachen Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal sowie Botschafter Dr. Peter Rösgen von der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU. Oettinger hielt es für eine geniale Idee, recht früh schon die Belange der deutschen Sozialversicherung durch eine eigene Interessenvertretung in Brüssel etabliert zu haben. Das habe dazu beigetragen, dass die Besonderheiten und Qualitäten des deutschen Systems in der globalen Entwicklung ein fester Maßstab seien. Im Zuge der weiteren Ausgestaltung insbesondere der Digitalisierung gehe es darum, Nutzen für jeden Einzelnen zu schaffen, wobei die Ausgestaltung der Sozialen Sicherung ein wichtiger Faktor für die Akzeptanz von Veränderungen sei.

Welt der Krankenversicherung

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