„Sorge – Macht – Recht“ – Eine beeindrucke Arbeit über „Konzeptionelles in der Praxis der Pandemiebekämpfung“ von Bernhard Opolony

Wie werden wir die Corona-Pandemie in einigen Jahren sehen und bewerten? Wie wird unser Urteil über die staatlichen Maßnahmen, die rechtliche Machtausübung zum Schutz der Bevölkerung, die fachlichen Antworten der Pflege und die Bewertung des eigenen Verhaltens ausfallen? Wie gut wird unser eigenes, vor allem aber das kollektive Gedächtnis funktionieren? Welche Quellen werden wir nutzen, das Geschehene im Nachblick zu beleuchten? Der Aufsatz „Sorge – Macht – Recht“, den jetzt Bernhard Opolony in der Zeitschrift Rechtsphilosophie vorgelegt hat, wird (hoffentlich!) zu den Werken zählen, die man dann zur Hand nimmt und aus denen man zitiert.

Bernhard Opolony, Abteilungsleiter „Pflege“ im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, spannt in seinem Aufsatz den Bogen von den staatlichen Eingriffen in die rechtlichen Bedingungen gesellschaftlichen Zusammenlebens im Zuge der Pandemiebekämpfung bis hin zu der Herausforderung staatlichen Handelns nach der Pandemie eine „neue Normalität“ mitzugestalten. Diese tiefgreifende Analyse geht deutlich für das in anderen Aufsätzen zur Pandemie leider üblichen Nachreferierens der im Zuge der Pandemie erlassenen Verordnungen, Allgemeinverfügungen, Einzelfallanordnungen und Gesetze hinaus. Denn Opolony bindet in seine Darstellung auch wertvolle Betrachtungen zum „sorgenden Staat“ und dessen Machtentfaltung auf der Basis (rechts)philosophischer Überlegungen mit ein. Opolony plädiert dafür, ein „Bewusstsein für sich verändernde Machtbeziehungen im Gesundheitswesen zu entwickeln“, sieht aber auch die Möglichkeiten, künftig Sorgenetzwerke zu schaffen, die mit einer „Stärkung der Position von Patienten und Pflegebedürftigen in den Strukturen des Gesundheitssystems einherginge[n].“ Wertvolle Gedanken und Anregungen in unsicheren Pandemie-Zeiten!

Bernhard Opolony: Sorge – Macht – Recht. Konzeptionelles in der Praxis der Pandemiebekämpfung. In: Rechtsphilosophie. Zeitschrift für die Grundlagen des Rechts. Ausgabe 4 / 2021, S. 339 – 356.