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Das pauschalierende Entgeltsystem für Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) wurde mit dem am 1. August 2012 in Kraft getretenen Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgeltgesetz – PsychEntgG) eingeführt. Mit der Entwicklung des Psych-Entgeltsystems wurden die Vertragsparteien auf Bundesebene (Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), Verband der Privaten Krankenversicherung) beauftragt. Letztlich wurde das Psych-Entgeltsystem jedoch durch eine Ersatzvornahme durch das Bundesministerium für Gesundheit in Form der „Verordnung pauschalierende Entgelte Psychiatrie und Psychosomatik 2013“ (PEPPV 2013) in Kraft gesetzt.
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Kinder und Jugendliche sollen nach den Plänen der Bundesregierung besser vor Cybermobbing, sexueller Belästigung, exzessiver Internetnutzung oder Kostenfallen im Internet geschützt werden. Dazu sollen für Eltern, Fachkräfte und Jugendliche einheitliche Alterskennzeichen und -grenzen für Off- und Online-Angebote eingeführt werden.
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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat seine Mindestmengenregelungen für komplexe Eingriffe an der Speiseröhre (Ösophagus), für die Versorgung von Neugeborenen mit einem Geburtsgewicht unter 1.250 Gramm sowie für Nierentransplantationen überarbeitet. Ausgehend von aktuellen Auswertungen erhöhte der G-BA für Eingriffe am Ösophagus die geforderte Mindestmenge an Operationen von derzeit zehn auf 26 pro Jahr und Krankenhausstandort.
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Eine eindringliche Stellungnahme zur Situation älterer Menschen in der Corona-Krise reicht ihnen nicht: Unter anderem große internationale Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch sowie über 100 Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt haben UN-Generalsekretär António Guterres aufgefordert, seine Empfehlungen in einen konkreten UN-weiten Aktionsplan für einen besseren Schutz der Rechte Älterer umzusetzen. Auf Initiative der Organisation HelpAge-International haben sie einen gemeinsamen Brief an Guterres geschickt, den auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) unterzeichnet hat.
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