Nachrichten

Transparenzgesetz geht in den Vermittlungsausschuss – wie geht es weiter?

27.11.2023, Sven C. Preusker
KMi Nachrichten, Politik & Wirtschaft, Krankenhaus

KMi (scp) – Nachdem der Bundesrat am vergangenen Freitag (24.11.) das Krankenhaustransparenzgesetz mit sieben zu sechs Stimmen und drei Enthaltungen an den Vermittlungsausschuss überwiesen hat, ist ungewiss, ob und wann das Gesetz mit allen seinen Implikationen verabschiedet werden kann.

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Vermittlungsausschuss zum Transparenzgesetz angerufen

24.11.2023, Sven C. Preusker
KMi Nachrichten, Politik & Wirtschaft, Krankenhaus

KMi (scp) – Der Bundesrat hat in seiner heutigen (24.11.) Sitzung zum „Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz“ (Krankenhaustransparenzgesetz) den Vermittlungsausschuss angerufen.

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Inhaltlich keine Fortschritte – aber Zeitplan für Krankenhausreform steht

24.11.2023, Sven C. Preusker
Politik & Wirtschaft, KMi Nachrichten, Krankenhaus

KMi (scp) – Auch wenn es beim gestrigen (23.11.) Bund-Länder-Treffen zur Krankenhausreform keine wesentlichen inhaltlichen Fortschritte gegeben hat – zumindest eine gemeinsame Pressekonferenz gab es wider Erwarten. Und zwar von Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Laurterbach (SPD), dem baden-württembergischen Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne), der eine solche gemeinsame Pressekonferenz in einem Brief der Länderministerinnen und -minister vor gut einer Woche noch ausgeschlossen hatte und Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

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Bundestag beschließt Krankenhaustransparenzgesetz

23.11.2023, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Recht, Krankenhaus

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 19. Oktober 2023, das Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz) beschlossen. 

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G-BA: Zentren für Intensivmedizin können kommen

23.11.2023, Sven C. Preusker
Krankenhaus, Politik & Wirtschaft, Versorgung, Wissenschaft & Forschung

Um intensivmedizinische Expertise möglichst fachübergreifend zu nutzen, hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) seine Zentrums-Regelungen um den neuen Typ „Zentren für Intensivmedizin“ ergänzt. Damit sollen Krankenhäuser, die künftig als intensivmedizinische Kompetenz- und Koordinierungszentren neben der Patientenversorgung besondere Aufgaben wahrnehmen, dafür finanzielle Zuschläge erhalten.

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