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KMi (scp) – Der Bundestag hat heute (02.12.2022) wie erwartet das „Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung“ (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz, KHPflEG) verabschiedet. Nach einer ganzen Reihe von Anpassungen, wie sie auch von ihr gefordert wurden, könne in den kommenden Jahren eine positive Entwicklung in der Pflege eingeleitet werden, so die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG). Dennoch würden zentrale Kritikpunkte bleiben. So dürfe es keinesfalls eine Pflege nach Kassenlage geben. Pflege könne sich nur nach dem Pflegebedarf der Patientinnen und Patienten richten. Das Vetorecht des Finanzministers konterkariere die Zielsetzung und das politische Versprechen, dass mit den Pflegebudgets verbunden war, nämlich die vollständige Refinanzierung der Pflege am Bett. „Keine Bundesregierung wird es sich zukünftig leisten können einen objektiv gemessenen Personalbedarf in der Pflege zu ignorieren“, so Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG.
WeiterlesenKMi (scp) – Der Gesundheitsausschuss hat heute (30.11.) das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz KHPflEG) mit zahlreichen weiteren Änderungen und Ergänzungen gebilligt. Der Ausschuss nahm 32 Änderungsanträge von SPD, Grünen und FDP an. Für den geänderten Entwurf votierten die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP, Union und Linke stimmten dagegen, die AfD-Fraktion enthielt sich. Der Gesetzentwurf soll am Freitag (02.12.) im Bundestag verabschiedet werden.
WeiterlesenKMi (scp) – Gesundheitsexperten fordern grundlegende Änderungen am Entwurf für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz. In einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu dem Gesetzentwurf kritisierten Fachverbände unter anderem die geplanten Vorgaben für die Einführung eines Personalbemessungsinstruments, außerdem ging es um die in Änderungsanträgen zum Gesetz eingebrachten Regelungen für Tagesbehandlungen und Hybrid-DRG, die Anfang 2023 eingeführt werden sollen (siehe auch frühere KMi-News vom 9.11.) Die Fachleute äußerten sich am Mittwoch in der Anhörung sowie in schriftlichen Stellungnahmen.
WeiterlesenKMi (scp) – Den neuesten Änderungsanträgen zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) zufolge sollen zum 1. Januar 2023 nicht nur die von der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung vorgeschlagenen Tagesbehandlungen eingeführt werden, sondern auch erste Hybrid-DRG.
WeiterlesenErstmals hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) einen Bericht des Medizinischen Dienstes Bund (MD) über den Umfang und die Ergebnisse der Qualitätskontrollen des MD in Krankenhäusern veröffentlicht. Der Bericht betrifft das Jahr 2021, in dem zahlreiche Corona-Sonderregelungen zu Qualitätsanforderungen galten, wie der G-BA anmerkt. MD-Qualitätskontrollen hätten nur von Juli bis November stattgefunden; über sieben Monate waren seien vollständig ausgesetzt gewesen.
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