Nachrichten

Gemeinsames Budget für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege

21.07.2025, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Versorgung, Recht, Pflege

Zum 1. Juli 2025 werden die Leistungsbeträge der Verhinderungspflege und der Kurzzeitpflege zu einem Gemeinsamen Jahresbetrag zusammengefasst. Damit steht für Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege ab dem 1. Juli 2025 ein kalenderjährlicher Gesamtbetrag zur Verfügung, den die Anspruchsberechtigten (Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5) nach ihrer Wahl flexibel für beide Leistungsarten einsetzen können.

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Opt-Out-Lösung bei elektronischer Patientenakte bleibt

21.07.2025, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Recht, Politik & Wirtschaft

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat eine Petition mit dem Antrag, dass elektronische Patientenakten (ePA) nur mit ausdrücklichem Einverständnis angelegt werden dürfen, zurückgewiesen. Er hält somit an der Widerspruchslösung zur elektronischen Patientenakte fest.

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Elektronische Gebrauchsanweisungen für alle Medizinprodukte

21.07.2025, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Recht, Versorgung

Nach der formal nun noch anstehenden Ressortabstimmung werden in Europa elektronische Gebrauchsanweisungen (eIFU) für alle Medizinprodukte sowie deren Zubehör, die für die professionelle Anwendung vorgesehen sind, zugelassen.

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Handbuch der Sterbehilfe

28.05.2025, C.F. Müller Verlag
Recht, Versorgung, Pflege

Das Handbuch durchdringt das Thema tiefgehend und gibt fundierte Antworten auf rechtliche und ethische Fragen der Sterbehilfe.

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Freiwillige Erhöhung der Arbeitszeit im Einigungspapier TVöD Tarifrunde 2025

27.05.2025, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Recht, Politik & Wirtschaft

Am 06. April 2025 einigten sich die Tarifpartner Bund und Kommunen in den Tarifbereichen des TVöD unter anderem auch zu der Möglichkeit einer freiwilligen Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit.

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